🇺🇦🇪🇺 cweickhmann @cweickhmann@social.cleverlibre.org

Did you know that the Roman empire collapsed because emperor Vespasian banned free curbside parking and made car parking paid? The expression "pecunia non olet" refers to the exhaust fumes of the Roman cars. #LowQualityFacts

Did you know that the Roman empire collapsed because emperor Vespasian banned free curbside parking and made car parking paid? The expression "pecunia non olet" refers to the exhaust fumes of the Roman cars. #LowQualityFacts

Did you know that the Roman empire collapsed because emperor Vespasian banned free curbside parking and made car parking paid? The expression "pecunia non olet" refers to the exhaust fumes of the Roman cars. #LowQualityFacts

@jon Reading these stories, I feel bad for public administration getting the bad press.

@Macnutzer94 Aber sind die Städe auch für die Autos lebenswert? 🤭 @joerg_spengler

"Geht der FDP zu weit?" Haben die den Schuss nicht gehört? Die Baubranche ist naturgemäß unglaublich träge. Ergo muss es ne Richtungsvorgabe geben, sonst passiert das, was die letzten 20 Jahre passiert ist: gar nichts.

Die Stellungnahme von Haus&Grund dazu ist an Frechheit nicht zu überbieten: Keine konkrete Nennung von Kritikpunkten auf zwei (ja, 2) kurzen Absätzen. Aber die Feststellung, dass die "praktischen Auswirkungen auf die Bürger" berücksichtigt werden müssen. Interessiert den de-facto Vermieterbund bei Banalitäten wie Mietverträgen irgendwie nicht (in den Vertragsvorlagen von Haus&Grund stehen auch praxisferne, teilweise rechtlich äußerst fragwürdige Sätze).

Es ist unglaublich, wie jede konkrete Maßnahme zur Einhaltung der vertraglichen Ziele (Paris etc.) mit dem geballten Kanonenfeuer der #Bremser beantwortet wird.
#ClimateCrisis

@MBrandtner Weil man nicht an die Batterie glaubt, aber an Wasserstoff und synthetische Kohlenwasserstoffe. Vielleicht wurde er mal von seinem Handyakku schwer enttäuscht... 🤷

Hey, @SheDrivesMobility !
Ich höre gerade die aktuelle Folge deines Podcasts über #Barrierefreiheit und bin froh, dass ich über's Feld fahre: Ich will schreien! Wir sind soooo kagge als Gesellschaft, was das Thema angeht. Es freut mich sehr, dass du das aufgenommen hast.

Was mir aufgefallen ist: Kay beschreibt seine Frustration darüber, dass das Thema #Barrierefreiheit "vergessen" wird. Ich kann das sehr gut nachvollziehen. Allerdings bin ich Elektrotechniker und weiß, dass bei jedem Pups-Elektroprojekt (Stichwort: VDE 0100 Errichten von Niederspannungsanlagen) ein Normen- und Regelwerk von weit jenseits der 300 Seiten berücksichtigt werden muss - und wird. Dasselbe gilt unter Garantie (allerdings kann ich es nicht selbst im Detail beurteilen) für alle anderen Gewerke. Es geht also, die Regeln aufzuschreiben und zu befolgen - auch wenn's viele und kleinteilige Regeln sind.

Wir haben also in der Vergangenheit *erfolgreich* so lästige Dinge wie einstürzende Bauten, Brände, Ertrinken usw. mit Normen, Regelwerken und Gesetzen bekämpft. Und in Teilen gebe ich Kay Recht: Das liegt daran, dass die o.g. Dinge die Gesetz- und Normmacher* (*sind ja meist Männer) selbst betrifft und das Thema für sie sichtbar ist.

Es liegt aber auch daran, dass das Thema #Barrierefreiheit in der Umsetzung über x Gremien verteilt und dann in entsprechend verwässerter Form in x Gesetze und Normen verteilt wird.

Aber, und jetzt kommts - auch von euch korrekt beschrieben - ohne *Hebel*, um sich gegen Nicht-Umsetzung zu wehren.

Den Hebel gibt's z.B. beim Brandschutz. Er ist nicht ideal, aber es ist alles was rechtlich mit Haftungsfragen und den Versicherungsfragen zu tun hat. Und die Versicherer wenden einiges auf, um Kosten auf Fahrlässige abzuwälzen, was ihr gutes Recht ist. Der ist nicht ideal, aber er funktioniert.

Bei #Barrierefreiheit sehe ich diesen Hebel noch nicht. Und *den* müsste man auf jeden Fall auch schaffen.

Es ist nicht so, dass sich der Rest dann von selbst regelt. Aber wenn ich das richtig sehe, bleibt einem zur Zeit nur entweder der Weg über die Verwaltungsgerichtsbarkeit, wenn wirklich Verwaltungsvorschriften missachtet wurden, und das auch nur im Einzelfall. Oder der Weg über die Grundrechte - was erstens ein Riesenfass ist und zweitens eine:n Betroffene:n benötigt, also einer:m einzelnen eine Riesenlast auferlegt.

Ein bisschen wie die Tatsache, dass gewerbsmäßiges Schludern über Jahrzehnte bei der Klimapolitik einzelner, betroffener Jugendlicher bedurft hat, die damit vor's BVerfG gezogen sind, weil sie sich anders nicht wirksam beschweren konnten. Wenn wir das in 100 Jahren noch als Geschichte von Früher™ erzählen können, lässt sie die Schildbürger alt aussehen.