Die Rede von Scholz in Prag... irgendwie sowohl für mich als europäischer Föderalist als auch für mich als Verkehrswendebeführworter ziemlich unterwältigend.
Da wird absätzelang über Mehrheitsentscheidungen im Rat gesprochen, Parlament und Kommission dann in zwei kurzen Absätzen ohne Ideen abgehandelt.
Da kommt der (sehr gute und längst überfällige) Vorschlag für einen *echten* europäischen Energiebinnenmarkt. Nur um dann gefolgt zu werden, von Absätzen vom Kartoffel-Bullshitbingo aus Wasserstoff, E-Autos (aber auch E-Lkws natürlich) und E-Fuel-Flugzeugen. Kein Wort zu zwei anderen, wichtigen Transportmitteln, die dringend europäische Anstrengungen brauchen, um zukunftsfähig zu werden (Zug und Schiff natürlich).
Mir ist klar, dass das eine Rede und keine kleinteilige To-Do-Liste ist. Aber die Auswahl der Topics ist schon immer wieder interessant. Wo kommen die Inputs für so ne Rede her?
Auch fasst die kurze Diskussion der Rüstungs- und Verteidigungszusammenarbeit den elefanten im Raum nicht an: Gesprochen wird im Grunde nur über Synergien, das eigentliche Problem - die Legitimierung und alle damit zusammenhängenden Fragen - fasst man nicht an. Naja, beim Export, aber sind wir ehrlich: für DE und viele andere war und ist das Wirtschaftspolitik.
