Was ist denn die Diskussion um die Cannabis-Legalisierung wieder für eine Posse?
Der europäische Rechtsrahmen zum freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr (Schengen) sieht Bekämpfung von BtM-Ausfuhr vor. Vielleicht setzt man sich mal an die Formulierung? Zigaretten und Alkohol sind auch nur aufgrund einer Recht willkürlichen Festlegung nicht auf der BtM-Liste.
Und dann soll jetzt, um darauf zu reagieren, statt in lizenzierten Läden Privatabbau und Konsum in Clubs und eine Bagatellgrenze von 25g eingeführt werden? Wie löst das denn das formale Problem mit Schengen?
Ich sehe da keine Stringenz. Was man sieht ist: Böswillige Blockade, Polemik und Angstmache von rechts, und von den Beführwortern vor allem wursteliges Chaos und - jedenfalls mein Eindruck - von seiten des Justizministeriums einfach Nichtstun. Buschmann könnte ja mal eine Änderung auf EU-Ebene anstoßen.
Mensch, Mensch... ich bin beileibe kein Cannabis-Fan. Aber das ist einfach nur noch albern.